Rechtsprechung
   BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 507/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28169
BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 507/11 (https://dejure.org/2012,28169)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2012 - 28 W (pat) 507/11 (https://dejure.org/2012,28169)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2012 - 28 W (pat) 507/11 (https://dejure.org/2012,28169)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit dunkelblauen Umrisslinien - eingebunden in einen weißen Kreis (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit dunkelblauen Umrisslinien - eingebunden in einen weißen Kreis (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit eines farbigen Bildzeichens mit der Abbildung eines Fisches für aus tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate zu medizinischen Zwecken und zur allgemeinen Ernährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 509/11

    Markenbeschwerdeverfahren - piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit

    Die Verwendung der Farben (Hell-)Blau und Weiß ist im Zusammenhang mit Fischen bzw. Fischprodukten wegen des Bezugs zum Wasser bzw. Meer durchaus gängig und werbeüblich (vgl. hierzu beispielhaft die im Parallelverfahren 28 W (pat) 507/11 überreichten Recherchebelege des Senats, Anlagen 2, 6 b, 6 c zum dortigen Protokoll vom 18. Juli 2012).

    Der stilisierte Fisch ist in seiner Gestaltung stark an bereits geläufige Piktogramme angelehnt (vgl. Recherchebelege des Senats, Anlagen 3 - 5 zum o. g. Protokoll in dem Parallelverfahren 28 W (pat) 507/11).

    Abgesehen davon ist das Publikum an die vereinfachte und werbeübliche Darstellung von Fischen in der fraglichen Branche gewöhnt, wie die Mitglieder des Senats als Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise und aufgrund ihrer ständigen Befassung mit markenrechtlichen Verfahren wissen (vgl. hierzu auch die Recherchebelege des Senats, Anlagen 6 - 8 zum o. g. Protokoll in dem Parallelverfahren 28 W (pat) 507/11).

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