Rechtsprechung
   BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 513/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33233
BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 513/12 (https://dejure.org/2012,33233)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2012 - 29 W (pat) 513/12 (https://dejure.org/2012,33233)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2012 - 29 W (pat) 513/12 (https://dejure.org/2012,33233)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Herrschafts´Zeiten" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "Herrschafts' Zeiten" bei Anmeldung dieses Wortzeichens für Dienstleistungen der Klassen 35, 37 und 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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