Rechtsprechung
| BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 513/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,33233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Herrschafts´Zeiten" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft des Wortzeichens "Herrschafts' Zeiten" bei Anmeldung dieses Wortzeichens für Dienstleistungen der Klassen 35, 37 und 41
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)