Rechtsprechung
   BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 538/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19604
BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 538/11 (https://dejure.org/2012,19604)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2012 - 29 W (pat) 538/11 (https://dejure.org/2012,19604)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2012 - 29 W (pat) 538/11 (https://dejure.org/2012,19604)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wildeshauser Schützengilde" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungsfähigkeit von Namen von Personenvereinigungen i.R.e. patentrechtlichen Eintragung eines Markenzeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    BPatG zum Markenrecht: Unterscheidungskraft eines Vereinsnamens Wildeshauser Schützengilde

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.12.2012 - 27 W (pat) 561/12

    Ruhr Universität Bochum - Markenbeschwerdeverfahren - "RUHR UNIVERSITÄT BOCHUM" -

    Unterscheidungskraft ist zudem gegeben, wenn es möglich ist, das Zeichen an den beanspruchten Waren in einer Form anzubringen, bei der das Publikum in ihm einen Herkunftshinweis sieht, und dies auch bei den wahrscheinlichsten Verwendungsformen nicht anders ist (BGH GRUR 2010, 110 - Tooor!; GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; EuGH Beschl. v. 26. April 2012 - C-307/11 P, BeckRS 2012, 81316 - Winkel; BPatG BeckRS 2012, 17556 - Wildeshauser Schützengilde, m. Anm. Lerach, GRUR-Prax 20120, 3769.
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