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   BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13   

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https://dejure.org/2016,44847
BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13 (https://dejure.org/2016,44847)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13 (https://dejure.org/2016,44847)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2016 - 26 W (pat) 87/13 (https://dejure.org/2016,44847)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehende vollständige bis teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität zwischen den Wortmarken "Post", Deutsche Post" und "ExtraPost"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 29.01.2021 - 28 W (pat) 555/19
    Die Zahl "24" wird in nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen als Kürzel sowie Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden" verwendet und als Hinweis auf eine ständige Verfügbarkeit verstanden (vgl. BPatG 28 W (pat) 539/20 - OPF24; BPatG 29 W (pat) 507/16 - HEADLINE 24; 26 W (pat) 58/16 - partnerguide24; 26 W (pat) 87/13 - City-Post24; Ströbele /Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Auflage, § 8, Rdnr. 216).

    Ob - wie von dem Beschwerdeführer geltend gemacht - die Kombination "LUDWIGSBURG24" in einen sachlichen Fließtext betreffend Nachrichtendienstleistungen eingesetzt werden kann und dort ggf. unpassend oder eigentümlich wirkt, ist ohne Belang, denn mit ihr vergleichbare Wort-Zahl-Verbindungen werden im Internet häufig rein sachbezogen verwendet, so dass die Bedeutung des in Rede stehenden Zeichenteils von den angesprochenen, interessierten Verkehrskreisen gerade in Verbindung mit den beanspruchten Dienstleistungen ohne Weiteres verstanden wird (vgl. BPatG 28 W (pat) 539/20 - OPF24; BPatG 29 W (pat) 507/16 - HEADLINE 24; 26 W (pat) 58/16 - partnerguide24; 26 W (pat) 87/13 - City-Post24; 24 W (pat) 126/02 - surf24; 25 W (pat) 207/01 - beauty24.de; 25 W (pat) 280/01 - "Alarm 24").

  • BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 31/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Main PostLogistik Briefe. Schnell. Günstig.

    Zudem bestehe eine Parallele zu der die Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu "City Post 24" (BPatG 26 W (pat) 87/13), bei der "Post" ebenfalls auf einem blauen Hintergrund abgebildet gewesen sei und die weiteren Bestandteile in oranger Schrift zurückgetreten seien.

    Die vorliegende Fallgestaltung unterscheidet sich von der eine Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu (BPatG 26 W (pat) 87/13), weil diese Marke von dem aus großen, weißen Drucklettern vor dunklem (blauem) Hintergrund bestehenden und die Mitte der Gesamtmarke bestimmenden Bestandteil "POST" dominiert und damit geprägt wurde, während die links oben bzw. rechts unten neben "POST" positionierten Wortelemente "City-" und "24" wegen der wesentlich kleineren Schriftgröße und ihrer mit dem Hintergrund fast verschmelzenden orangenen Färbung deutlich dahinter zurücktraten.

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 93/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CITY CP POST (Wort-Bild-Marke)/POST/ Deutsche Post"

    Zudem bestehe eine Parallele zu der die Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu "City Post 24" (BPatG 26 W (pat) 87/13), bei der ebenfalls sämtliche Wortbestandteile beschreibend gewesen seien.

    Die vorliegende Fallgestaltung unterscheidet sich von der eine Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu (BPatG 26 W (pat) 87/13), weil diese Marke von dem aus großen, weißen Drucklettern vor dunklem (blauem) Hintergrund bestehenden und die Mitte der Gesamtmarke bestimmenden Bestandteil "POST" dominiert und damit geprägt wurde, während die links oben bzw. rechts unten neben "POST" positionierten Wortelemente "City-" und "24" wegen der wesentlich kleineren Schriftgröße und ihrer mit dem Hintergrund fast verschmelzenden orangenen Färbung deutlich dahinter zurücktraten.

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