Rechtsprechung
   BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,44847
BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13 (https://dejure.org/2016,44847)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13 (https://dejure.org/2016,44847)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2016 - 26 W (pat) 87/13 (https://dejure.org/2016,44847)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,44847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehende vollständige bis teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität zwischen den Wortmarken "Post", Deutsche Post" und "ExtraPost"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 93/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CITY CP POST (Wort-Bild-Marke)/POST/ Deutsche Post"

    Zudem bestehe eine Parallele zu der die Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu "City Post 24" (BPatG 26 W (pat) 87/13), bei der ebenfalls sämtliche Wortbestandteile beschreibend gewesen seien.

    Die vorliegende Fallgestaltung unterscheidet sich von der eine Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu (BPatG 26 W (pat) 87/13), weil diese Marke von dem aus großen, weißen Drucklettern vor dunklem (blauem) Hintergrund bestehenden und die Mitte der Gesamtmarke bestimmenden Bestandteil "POST" dominiert und damit geprägt wurde, während die links oben bzw. rechts unten neben "POST" positionierten Wortelemente "City-" und "24" wegen der wesentlich kleineren Schriftgröße und ihrer mit dem Hintergrund fast verschmelzenden orangenen Färbung deutlich dahinter zurücktraten.

  • BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 31/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Main PostLogistik Briefe. Schnell. Günstig.

    Zudem bestehe eine Parallele zu der die Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu "City Post 24" (BPatG 26 W (pat) 87/13), bei der "Post" ebenfalls auf einem blauen Hintergrund abgebildet gewesen sei und die weiteren Bestandteile in oranger Schrift zurückgetreten seien.

    Die vorliegende Fallgestaltung unterscheidet sich von der eine Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu (BPatG 26 W (pat) 87/13), weil diese Marke von dem aus großen, weißen Drucklettern vor dunklem (blauem) Hintergrund bestehenden und die Mitte der Gesamtmarke bestimmenden Bestandteil "POST" dominiert und damit geprägt wurde, während die links oben bzw. rechts unten neben "POST" positionierten Wortelemente "City-" und "24" wegen der wesentlich kleineren Schriftgröße und ihrer mit dem Hintergrund fast verschmelzenden orangenen Färbung deutlich dahinter zurücktraten.

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 23/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke,

    Die vorliegende Fallgestaltung unterscheidet sich von der eine Verwechslungsgefahr bejahenden Entscheidung des Senats zu (BPatG 26 W (pat) 87/13), weil diese Marke von dem aus großen, weißen Drucklettern vor dunklem (blauem) Hintergrund bestehenden und die Mitte der Gesamtmarke bestimmenden Bestandteil "POST" dominiert und damit geprägt wurde, während die links oben bzw. rechts unten neben "POST" positionierten Wortelemente "City-" und "24" wegen der wesentlich kleineren Schriftgröße und ihrer mit dem Hintergrund fast verschmelzenden orangenen Färbung deutlich dahinter zurücktraten.
  • BPatG, 29.11.2017 - 29 W (pat) 507/16

    Anmeldung eines Wort-/Bildzeichen zur Eintragung als Marke für die

    Die Zahl "24" wird in nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden" verwendet und als Hinweis auf eine ständige Verfügbarkeit verstanden (vgl. BPatG Beschluss vom 13.12.2017, 26 W (pat) 58/16 - partnerguide24; Beschluss vom 18.07.2016, 26 W (pat) 87/13 - City-Post24; Beschluss vom 17.03.2016, 30 W (pat) 541/13 - AID24; Beschluss vom 14.10.2015, 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; Beschluss vom 28.02.2012, 24 W (pat) 522/10 - Station 24; Beschluss vom 10.01.2012, 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; Beschluss vom 20.09.2011, 33 W (pat) 529/10 - BusinessConsults 24; Beschluss vom 19.01.2010, 27 W (pat) 181/09 - collect24; Beschluss vom 04.03.2009, 26 W (pat) 42/08 - charterflug24; Beschluss vom 04.03.2009, 26 W (pat) 41/08 - reisebuchung24; Beschluss vom 23.09.2008, 33 W (pat) 111/06 - gastrokauf24; Beschluss vom 10.01.2007, 29 W (pat) 13/05 - druck24; Beschluss vom 10.01.2007, 29 W (pat) 43/04 - print24; Beschluss vom 19.10.2005, 29 W (pat) 196/03 - Autorecht24; Beschluss vom 26.04.2005, 25 W (pat) 113/04 - adress24; Beschluss vom 29.09.2004, 29 W (pat) 137/02 - cam24; Beschluss vom 29.09.2004, 29 W (pat) 155/04 - design24; Beschluss vom 08.06.2004, 33 W (pat) 173/02 - ANTIQUES 24; Beschluss vom 19.09.2002, 25 W (pat) 280/01 - Alarm 24; Beschluss vom 19.09.2002, 25 W (pat) 207/01 beauty24).
  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft -

    ccc) Das Zahlelement "24" wird in nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden" verwendet und als Hinweis auf eine ständige Verfügbarkeit verstanden (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHousSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; 26 W (pat) 87/13 - City-Post 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht