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   BPatG, 18.07.2018 - 29 W (pat) 501/17   

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https://dejure.org/2018,36290
BPatG, 18.07.2018 - 29 W (pat) 501/17 (https://dejure.org/2018,36290)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2018 - 29 W (pat) 501/17 (https://dejure.org/2018,36290)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2018 - 29 W (pat) 501/17 (https://dejure.org/2018,36290)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "xFORCE (Wort-Bild-Marke)/FOUR X (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.05.2021 - 29 W (pat) 513/20
    Die konkret von der angegriffenen Marke beanspruchten Schuhwaren und die Kopfbedeckungen liegen im mittleren bis höheren Ähnlichkeitsbereich zu den vorgenannten Widerspruchswaren (vgl. BPatG, Beschluss vom 18.07.2018, 29 W (pat) 501/17; Beschluss vom 17. Februar 2004, 27 W (pat) 151/02; Beschluss vom 19.06.2006, 27 W (pat) 171/05 sowie Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 18. Aufl., Seite 271).
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