Rechtsprechung
| BPatG, 18.07.2018 - 29 W (pat) 501/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "xFORCE (Wort-Bild-Marke)/FOUR X (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.05.2021 - 29 W (pat) 513/20 Die konkret von der angegriffenen Marke beanspruchten Schuhwaren und die Kopfbedeckungen liegen im mittleren bis höheren Ähnlichkeitsbereich zu den vorgenannten Widerspruchswaren (vgl. BPatG, Beschluss vom 18.07.2018, 29 W (pat) 501/17; Beschluss vom 17. Februar 2004, 27 W (pat) 151/02; Beschluss vom 19.06.2006, 27 W (pat) 171/05 sowie Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 18. Aufl., Seite 271).