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   BPatG, 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18   

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https://dejure.org/2019,27320
BPatG, 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18 (https://dejure.org/2019,27320)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18 (https://dejure.org/2019,27320)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2019 - 25 W (pat) 532/18 (https://dejure.org/2019,27320)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 3 U 3133/19

    Ansprüche auf Übertragung einer deutschen und einer Unions-Agentenmarke sowie

    Daher fehlt die Unterscheidungskraft, wenn der Verkehr bei der Wahrnehmung der Gesamtmarke die Buchstabenfolge lediglich als Abkürzung bzw. Akronym der nachfolgenden Wortfolge erfasst und ihr deshalb ebenfalls nur eine beschreibende Bedeutung beimisst (BPatG, Beschluss vom 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18, juris-Rn. 35 - RZT Resilienz-Zirkel-Training).
  • OLG Nürnberg, 20.04.2021 - 3 U 3133/19
    Daher fehlt die Unterscheidungskraft, wenn der Verkehr bei der Wahrnehmung der Gesamtmarke die Buchstabenfolge lediglich als Abkürzung bzw. Akronym der nachfolgenden Wortfolge erfasst und ihr deshalb ebenfalls nur eine beschreibende Bedeutung beimisst (BPatG, Beschluss vom 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18, juris-Rn. 35 - RZT Resilienz-Zirkel-Training).
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