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   BPatG, 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18   

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https://dejure.org/2019,27320
BPatG, 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18 (https://dejure.org/2019,27320)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18 (https://dejure.org/2019,27320)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2019 - 25 W (pat) 532/18 (https://dejure.org/2019,27320)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 3 U 3133/19

    Ansprüche auf Übertragung einer deutschen und einer Unions-Agentenmarke sowie

    Daher fehlt die Unterscheidungskraft, wenn der Verkehr bei der Wahrnehmung der Gesamtmarke die Buchstabenfolge lediglich als Abkürzung bzw. Akronym der nachfolgenden Wortfolge erfasst und ihr deshalb ebenfalls nur eine beschreibende Bedeutung beimisst (BPatG, Beschluss vom 18.07.2019 - 25 W (pat) 532/18, juris-Rn. 35 - RZT Resilienz-Zirkel-Training).
  • BPatG, 28.04.2022 - 28 W (pat) 536/20
    Das gilt vor allem für Akronyme, die aus den Anfangsbuchstaben mehrerer beschreibender Angaben gebildet sind (vgl. EuGH GRUR 2012, 616 - Alfred Strigl/Deutsches Patent- und Markenamt und Securvita/öko-Invest [Multi Markets Fund MMF und NAI - Der Natur-Aktien-Index]; BPatG 25 W (pat) 532/18 - RZT Resilienz-Zirkel-Training).
  • BPatG, 18.01.2022 - 25 W (pat) 588/19
    Dies gilt vor allem für Akronyme, die aus den Anfangsbuchstaben mehrerer beschreibender Angaben gebildet sind (vgl. EuGH GRUR 2012, 616 - Alfred Strigl/Deutsches Patent- und Markenamt und Securvita/öko-Invest [Multi Markets Fund MMF und NAI - Der Natur-Aktien-Index]; BPatG 25 W (pat) 508/16 - MAM Munich Asset Management; 25 W (pat) 532/18 - RZT Resilienz-Zirkel-Training; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Auflage, § 8 Rn. 235 bis 237 m. w. N.).
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