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   BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18   

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https://dejure.org/2019,35051
BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18 (https://dejure.org/2019,35051)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18 (https://dejure.org/2019,35051)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2019 - 30 W (pat) 534/18 (https://dejure.org/2019,35051)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 577/18
    Auch wenn dieses Wort nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, ist es zum einen mit der deutschen Übersetzung "Melone" weitgehend identisch und zum anderen kann dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr unterstellt werden, dass er Begriffe der Welthandelssprache Englisch kennt und versteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
  • BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 576/18
    Auch wenn dieses Wort nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, ist es zum einen mit der deutschen Übersetzung "Brise" klanglich fast identisch und zum anderen kann dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr unterstellt werden, dass er Begriffe der Welthandelssprache Englisch kennt und versteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
  • BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 561/18
    Zumindest der am internationalen Handelsverkehr beteiligte inländische Fachverkehr, dessen Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) und der grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben in fremden Sprachen, insbesondere in der Welthandelssprache Englisch zu erkennen (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone), versteht die Bedeutung des Anmeldezeichens.
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