Rechtsprechung
   BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 9/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8293
BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 9/11 (https://dejure.org/2011,8293)
BPatG, Entscheidung vom 18.08.2011 - 25 W (pat) 9/11 (https://dejure.org/2011,8293)
BPatG, Entscheidung vom 18. August 2011 - 25 W (pat) 9/11 (https://dejure.org/2011,8293)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,8293) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de

    "18 Plus” muss als Marke für Sexualhilfsmittel gelöscht werden

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 Plus" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der Wortmarke "18 Plus" wegen fehlender Unterscheidungskraft; Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke als Ermessensentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 +" - keine

    Von diesem Verkehrsverständnis ist jedenfalls das Bundespatentgericht bereits im Jahre 2000 bei einer dem Zeichen "18 +" konzeptionell ähnlichen Zeichenbildung, nämlich bestehend aus einer Zahl in Kombination mit dem Begriff "plus", ausgegangen (s. Beschluss vom 25. Oktober 2000, Az.: 29 W (pat) 208/99, betreffend die Wort-Bild-Marke "50plus", der dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 1 zur Kenntnis gebracht wurde, Bl. 82 - 91 d. A.); auch in weiteren Entscheidungen des Jahres 2004, in dem die streitgegenständliche Marke eingetragen worden ist, hat das Bundespatentgericht bei derartigen Zeichenkombinationen dieses Verkehrsverständnis zugrunde gelegt (s. Beschlüsse vom 8. Juni 2004: Az: 33 W (pat) 358/02 "30 Plus"; 33 W (pat) 364/02 "40 Plus"; 33 W (pat) 360/02 "51 Plus"; 33 W (pat) 357/02 "59 Plus"; 33 W (pat) 356/02 "65 Plus"; 33 W (pat) 355/02 "70 Plus"; 33 W (pat) 359/02 "80 Plus", die dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 2 übersandt wurden, Bl. 92 - 98 d. A.) Im übrigen sind auch keine Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich das Verkehrsverständnis in Bezug auf die angegriffene Marke gerade  in   dem  relativ  kurzen  Zeitraum zwischen der Markenanmeldung und -eintragung im Jahre 2003 bzw. 2004 und der Stellung des Löschungsantrages im Jahre 2008 geändert hätte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht