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   BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11   

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BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11 (https://dejure.org/2011,11543)
BPatG, Entscheidung vom 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11 (https://dejure.org/2011,11543)
BPatG, Entscheidung vom 18. August 2011 - 25 W (pat) 10/11 (https://dejure.org/2011,11543)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 +" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der Wortmarke "18 Plus" wegen fehlender Unterscheidungskraft; Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke als Ermessensentscheidung

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 +" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 +" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 +" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (16)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der durch die Marke  gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2004, 428, Tz. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006).

    Dies hat der EuGH mehrfach entschieden (ständige Rspr., vgl. EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online u. ZVS unter Hinweis u. a. auf die Entscheidungen EuGH GRUR 2008, 229 [Tz. 47 - 51] - BioID; GRUR 2004, 674 [Tz. 42 - 44] - Postkantoor; GRUR 2004, 428 [Tz. 63] - Henkel).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Tz. 86 - Postkantoor).

    Dies hat der EuGH mehrfach entschieden (ständige Rspr., vgl. EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online u. ZVS unter Hinweis u. a. auf die Entscheidungen EuGH GRUR 2008, 229 [Tz. 47 - 51] - BioID; GRUR 2004, 674 [Tz. 42 - 44] - Postkantoor; GRUR 2004, 428 [Tz. 63] - Henkel).

  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 355/02
    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Wie sich aus diversen in den Jahren 2000 bis 2004 ergangenen Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Bezug auf solche Kombinationszeichen ergebe (u. a. 29 W (pat) 208/99 - 50 Plus; 33 W (pat) 355/02 - 70 Plus; 33 W (pat) 356/02 - 65 Plus), sei zum Zeitpunkt der Eintragung der streitgegenständlichen Marke im Jahre 2004 dieses Verständnis bereits vorhanden gewesen.

    Von diesem Verkehrsverständnis ist jedenfalls das Bundespatentgericht bereits im Jahre 2000 bei einer dem Zeichen "18 +" konzeptionell ähnlichen Zeichenbildung, nämlich bestehend aus einer Zahl in Kombination mit dem Begriff "plus", ausgegangen (s. Beschluss vom 25. Oktober 2000, Az.: 29 W (pat) 208/99, betreffend die Wort-Bild-Marke "50plus", der dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 1 zur Kenntnis gebracht wurde, Bl. 82 - 91 d. A.); auch in weiteren Entscheidungen des Jahres 2004, in dem die streitgegenständliche Marke eingetragen worden ist, hat das Bundespatentgericht bei derartigen Zeichenkombinationen dieses Verkehrsverständnis zugrunde gelegt (s. Beschlüsse vom 8. Juni 2004: Az: 33 W (pat) 358/02 "30 Plus"; 33 W (pat) 364/02 "40 Plus"; 33 W (pat) 360/02 "51 Plus"; 33 W (pat) 357/02 "59 Plus"; 33 W (pat) 356/02 "65 Plus"; 33 W (pat) 355/02 "70 Plus"; 33 W (pat) 359/02 "80 Plus", die dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 2 übersandt wurden, Bl. 92 - 98 d. A.) Im übrigen sind auch keine Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich das Verkehrsverständnis in Bezug auf die angegriffene Marke gerade  in   dem  relativ  kurzen  Zeitraum zwischen der Markenanmeldung und -eintragung im Jahre 2003 bzw. 2004 und der Stellung des Löschungsantrages im Jahre 2008 geändert hätte.

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der durch die Marke  gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2004, 428, Tz. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006).

    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Tz. 86 - Postkantoor).

  • BPatG, 25.10.2000 - 29 W (pat) 208/99
    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Wie sich aus diversen in den Jahren 2000 bis 2004 ergangenen Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Bezug auf solche Kombinationszeichen ergebe (u. a. 29 W (pat) 208/99 - 50 Plus; 33 W (pat) 355/02 - 70 Plus; 33 W (pat) 356/02 - 65 Plus), sei zum Zeitpunkt der Eintragung der streitgegenständlichen Marke im Jahre 2004 dieses Verständnis bereits vorhanden gewesen.

    Von diesem Verkehrsverständnis ist jedenfalls das Bundespatentgericht bereits im Jahre 2000 bei einer dem Zeichen "18 +" konzeptionell ähnlichen Zeichenbildung, nämlich bestehend aus einer Zahl in Kombination mit dem Begriff "plus", ausgegangen (s. Beschluss vom 25. Oktober 2000, Az.: 29 W (pat) 208/99, betreffend die Wort-Bild-Marke "50plus", der dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 1 zur Kenntnis gebracht wurde, Bl. 82 - 91 d. A.); auch in weiteren Entscheidungen des Jahres 2004, in dem die streitgegenständliche Marke eingetragen worden ist, hat das Bundespatentgericht bei derartigen Zeichenkombinationen dieses Verkehrsverständnis zugrunde gelegt (s. Beschlüsse vom 8. Juni 2004: Az: 33 W (pat) 358/02 "30 Plus"; 33 W (pat) 364/02 "40 Plus"; 33 W (pat) 360/02 "51 Plus"; 33 W (pat) 357/02 "59 Plus"; 33 W (pat) 356/02 "65 Plus"; 33 W (pat) 355/02 "70 Plus"; 33 W (pat) 359/02 "80 Plus", die dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 2 übersandt wurden, Bl. 92 - 98 d. A.) Im übrigen sind auch keine Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich das Verkehrsverständnis in Bezug auf die angegriffene Marke gerade  in   dem  relativ  kurzen  Zeitraum zwischen der Markenanmeldung und -eintragung im Jahre 2003 bzw. 2004 und der Stellung des Löschungsantrages im Jahre 2008 geändert hätte.

  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 356/02
    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Wie sich aus diversen in den Jahren 2000 bis 2004 ergangenen Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Bezug auf solche Kombinationszeichen ergebe (u. a. 29 W (pat) 208/99 - 50 Plus; 33 W (pat) 355/02 - 70 Plus; 33 W (pat) 356/02 - 65 Plus), sei zum Zeitpunkt der Eintragung der streitgegenständlichen Marke im Jahre 2004 dieses Verständnis bereits vorhanden gewesen.

    Von diesem Verkehrsverständnis ist jedenfalls das Bundespatentgericht bereits im Jahre 2000 bei einer dem Zeichen "18 +" konzeptionell ähnlichen Zeichenbildung, nämlich bestehend aus einer Zahl in Kombination mit dem Begriff "plus", ausgegangen (s. Beschluss vom 25. Oktober 2000, Az.: 29 W (pat) 208/99, betreffend die Wort-Bild-Marke "50plus", der dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 1 zur Kenntnis gebracht wurde, Bl. 82 - 91 d. A.); auch in weiteren Entscheidungen des Jahres 2004, in dem die streitgegenständliche Marke eingetragen worden ist, hat das Bundespatentgericht bei derartigen Zeichenkombinationen dieses Verkehrsverständnis zugrunde gelegt (s. Beschlüsse vom 8. Juni 2004: Az: 33 W (pat) 358/02 "30 Plus"; 33 W (pat) 364/02 "40 Plus"; 33 W (pat) 360/02 "51 Plus"; 33 W (pat) 357/02 "59 Plus"; 33 W (pat) 356/02 "65 Plus"; 33 W (pat) 355/02 "70 Plus"; 33 W (pat) 359/02 "80 Plus", die dem Markenanmelder in dem Parallelverfahren "18 Plus", Az. 25 W (pat) 9/11, mit Ladungsverfügung vom 21./22. Juli 2011 als Anlage 2 übersandt wurden, Bl. 92 - 98 d. A.) Im übrigen sind auch keine Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich das Verkehrsverständnis in Bezug auf die angegriffene Marke gerade  in   dem  relativ  kurzen  Zeitraum zwischen der Markenanmeldung und -eintragung im Jahre 2003 bzw. 2004 und der Stellung des Löschungsantrages im Jahre 2008 geändert hätte.

  • BPatG, 09.01.2007 - 24 W (pat) 121/05

    Papaya

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Dies entspricht auch ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH GRUR 2008, 1093 [Tz. 18] - Marlene-Dietrich-Bildnis; BPatG GRUR 2007, 333 - Papaya mit ausführlicher Begründung und zahlreichen Literatur- und Rechtsprechungsnachweisen), wobei es auch keinen Mangel des DPMA-Verfahrens darstellt, dass die Markenstelle nicht im Einzelnen Gründe für eine differenzierte Beurteilung angegeben hat (vgl. dazu BGH GRUR 2011, 230, Tz. 12 - SUPERgirl).
  • EuGH, 12.02.2009 - C-39/08

    Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Dies hat der EuGH mehrfach entschieden (ständige Rspr., vgl. EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online u. ZVS unter Hinweis u. a. auf die Entscheidungen EuGH GRUR 2008, 229 [Tz. 47 - 51] - BioID; GRUR 2004, 674 [Tz. 42 - 44] - Postkantoor; GRUR 2004, 428 [Tz. 63] - Henkel).
  • BGH, 17.08.2010 - I ZB 59/09

    SUPERgirl

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Dies entspricht auch ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH GRUR 2008, 1093 [Tz. 18] - Marlene-Dietrich-Bildnis; BPatG GRUR 2007, 333 - Papaya mit ausführlicher Begründung und zahlreichen Literatur- und Rechtsprechungsnachweisen), wobei es auch keinen Mangel des DPMA-Verfahrens darstellt, dass die Markenstelle nicht im Einzelnen Gründe für eine differenzierte Beurteilung angegeben hat (vgl. dazu BGH GRUR 2011, 230, Tz. 12 - SUPERgirl).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 10/11
    Dies entspricht auch ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH GRUR 2008, 1093 [Tz. 18] - Marlene-Dietrich-Bildnis; BPatG GRUR 2007, 333 - Papaya mit ausführlicher Begründung und zahlreichen Literatur- und Rechtsprechungsnachweisen), wobei es auch keinen Mangel des DPMA-Verfahrens darstellt, dass die Markenstelle nicht im Einzelnen Gründe für eine differenzierte Beurteilung angegeben hat (vgl. dazu BGH GRUR 2011, 230, Tz. 12 - SUPERgirl).
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 364/02
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 359/02
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 358/02
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 360/02
  • BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 357/02
  • BPatG, 18.08.2011 - 25 W (pat) 9/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "18 Plus" - keine

  • BGH, 02.10.2012 - I ZR 37/10

    Markenverletzung: Kennzeichenrechtliche Unterscheidungskraft des

    Durch die Kombination der Zahl "18" mit dem Wort "plus" oder dem mathematischen Zeichen "+" ergibt sich die sprachübliche Bezeichnung einer Zielgruppe (vgl. zur Löschung der Marke "18+" BPatG, Beschluss vom 18. August 2011 - 25 W (pat) 10/11, juris).
  • BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "BERGKRAXLER" - Freihaltungsbedürfnis -

    Dass mit derartigen zielgruppenkonkretisierenden Angaben gleichzeitig ein Qualitätsversprechen verbunden ist, nach dem die betreffenden Waren bzw. das Warensortiment auch den speziellen Anforderungen des genannten Personenkreises Rechnung tragen, entspricht der allgemeinen Werbepraxis und dem Verständnishorizont jedes Durchschnittsverbrauchers (vgl. zu weiteren Zielgruppenangaben auch BPatG, Beschluss vom 05.11.2012, 27 W (pat) 167/10 - beachers; Beschluss vom 20.02.2020, 30 W (pat) 502/18 - WACHMANN; Beschluss vom 24.10.2018, 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; Beschluss vom 11.09.2014, 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; Beschluss vom 18.08.2011, 25 W (pat) 10/11 - 18+).
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