Rechtsprechung
   BPatG, 18.08.2011 - 26 W (pat) 532/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12517
BPatG, 18.08.2011 - 26 W (pat) 532/10 (https://dejure.org/2011,12517)
BPatG, Entscheidung vom 18.08.2011 - 26 W (pat) 532/10 (https://dejure.org/2011,12517)
BPatG, Entscheidung vom 18. August 2011 - 26 W (pat) 532/10 (https://dejure.org/2011,12517)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    "VITAFIT' vs. "VITAL & FIT'

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "VITAL&FIT (Wort-Bild-Marke)/VITAFIT" - zur Warenähnlichkeit bzw. -identität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung einer neu eingetragenen Marke wegen Verwechslungsgefahr mit einer prioritätsälteren Marke; Kriterien zur Beurteilung des Schutzumfangs einer Widerspruchsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12

    Markenbeschwerdeverfahren "Fleesengeist/FRIESENGEIST" - keine Verwechslungsgefahr

    Ein solcher beschreibender Anklang reicht allerdings bereits aus, um eine Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke herbeizuführen (BPatG MarkenR 2007, 353, 356 - 1800 ANTIGUO/SIERRA ANTIGUO, bestätigt durch BGH GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 532/10 - vital&fit/vitafit).
  • BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 30/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Perisecco/Riesecco" - zur Kennzeichnungskraft -

    Ein solcher beschreibender Anklang reicht bereits aus, um eine Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke herbeizuführen (BPatG MarkenR 2007, 353, 356 - 1800 ANTIGUO/SIERRA ANTIGUO, bestätigt durch BGH GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 532/10 - vital&fit/vitafit).
  • BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 537/10

    Markenbeschwerdeverfahren "VITALIMO/VITALO" - keine Verwechslungsgefahr

    Bereits ein beschreibender Anklang reicht aber aus, um eine Schwächung der Kennzeichnungskraft herbeizuführen (BPatG MarkenR 2007, 353, 356, Nr. 25 - 1800 ANTIGUO/SIERRA ANTIGUO, bestätigt durch BGH a. a. O. - SIERRA ANTIGUO; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 532/10 - vital&fit/vitafit).
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