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   BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10   

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BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10 (https://dejure.org/2011,20601)
BPatG, Entscheidung vom 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10 (https://dejure.org/2011,20601)
BPatG, Entscheidung vom 18. August 2011 - 27 W (pat) 559/10 (https://dejure.org/2011,20601)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GOLDENE SCHALLPLATTE" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "GOLDENE SCHALLPLATTE" im Hinblick auf das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

     
  • kanzlei.biz

    "GOLDENE SCHALLPLATTE'

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "GOLDENE SCHALLPLATTE" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "GOLDENE SCHALLPLATTE" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 116/04
    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Die Anmelderin stützt ihr Eintragungsbegehren auf zwei Entscheidungen des 32. Senats des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 und 32 W (pat) 116/04 zu "Golden Toast" und "Golden Brunch" für diverse Lebensmittel.

    c) Eine andere Beurteilung ergibt sich entgegen der Auffassung der Anmelderin auch nicht aus den Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 - Golden Toast und 32 W (pat) 116/04 - Golden Brunch.

  • BPatG, 14.05.2003 - 32 W (pat) 26/02
    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Die Anmelderin stützt ihr Eintragungsbegehren auf zwei Entscheidungen des 32. Senats des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 und 32 W (pat) 116/04 zu "Golden Toast" und "Golden Brunch" für diverse Lebensmittel.

    c) Eine andere Beurteilung ergibt sich entgegen der Auffassung der Anmelderin auch nicht aus den Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 - Golden Toast und 32 W (pat) 116/04 - Golden Brunch.

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Enthält eine Marke - wie hier - einen beschreibenden Begriffsinhalt, der von einem normal informierten angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (vgl. EuGH GRUR 2004, 428 - Henkel), ohne weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird, so ist ihr die Registrierung als Marke zu versagen.

    Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (MarkenRL, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428 - Henkel).

     
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Solche beschreibenden Angaben versteht der Verbraucher nicht als Unterscheidungsmittel hinsichtlich der betrieblichen Herkunft (vgl. BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (MarkenRL, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428 - Henkel).
  • BPatG, 04.12.2001 - 27 W (pat) 212/00
    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Die von der Markenstelle zur Begründung ihrer Entscheidung zitierte Entscheidung des 27. Senats in dem Verfahren 27 W (pat) 212/00 - Platin Records sei schon damals unzutreffend gewesen und im Übrigen mit der neueren Rechtsprechung des BGH und des EuGH nicht (mehr) vereinbar.
  • BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

    RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Bei einer aus mehreren Wörtern bestehenden Marke ist auf die Bezeichnung in ihrer Gesamtheit abzustellen (vgl. BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (st. Rspr.;… EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Nrn. 27 ff. - BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (st. Rspr.; EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Nrn. 27 ff. - BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

    Auszug aus BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10
    Wortfolgen sind dann nicht unterscheidungskräftig, wenn es sich um beschreibende Angaben oder um Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art handelt (vgl. z. B. BGH BlPMZ 2000, 161 - Radio von hier).
  • BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

    Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

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