Rechtsprechung
   BPatG, 18.08.2011 - 33 W (pat) 537/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3647
BPatG, 18.08.2011 - 33 W (pat) 537/10 (https://dejure.org/2011,3647)
BPatG, Entscheidung vom 18.08.2011 - 33 W (pat) 537/10 (https://dejure.org/2011,3647)
BPatG, Entscheidung vom 18. August 2011 - 33 W (pat) 537/10 (https://dejure.org/2011,3647)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - " SanExpert[s] (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit und Schutzfähigkeit der Wort-/Bildmarke San(s) und Expert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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