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   BPatG, 18.08.2020 - 29 W (pat) 45/17   

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https://dejure.org/2020,25644
BPatG, 18.08.2020 - 29 W (pat) 45/17 (https://dejure.org/2020,25644)
BPatG, Entscheidung vom 18.08.2020 - 29 W (pat) 45/17 (https://dejure.org/2020,25644)
BPatG, Entscheidung vom 18. August 2020 - 29 W (pat) 45/17 (https://dejure.org/2020,25644)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2020, 1206
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.04.2021 - I ZB 64/20
    Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht den Beschluss aufgehoben und die Löschung der Marke angeordnet (BPatG, GRUR 2020, 1206).
  • BPatG, 13.05.2020 - 29 W (pat) 45/17
    ECLI:DE:BPatG:2020:130520B29Wpat45.17.0 betreffend die Marke 30 2013 050 546 (Löschungsverfahren S 214/15).
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