Rechtsprechung
| BPatG, 18.09.2000 - 30 W (pat) 97/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 18.09.2000 - 30 W (pat) 97/00
Da weder eine Beschränkung auf Rezept- oder auf Apothekenpflicht vorliegt, handelt es sich bei den angesprochenen Verkehrskreisen um den durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher, der die betreffende Art der Waren erwirbt (vgl EuGH, MarkenR 1999, 236 - Lloyd/Loints, BGH MarkenR 2000, 140 - ATTACHÉ/TISSERAND). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 18.09.2000 - 30 W (pat) 97/00
Da weder eine Beschränkung auf Rezept- oder auf Apothekenpflicht vorliegt, handelt es sich bei den angesprochenen Verkehrskreisen um den durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher, der die betreffende Art der Waren erwirbt (vgl EuGH, MarkenR 1999, 236 - Lloyd/Loints, BGH MarkenR 2000, 140 - ATTACHÉ/TISSERAND).