Rechtsprechung
   BPatG, 18.09.2003 - 25 W (pat) 220/02   

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https://dejure.org/2003,23179
BPatG, 18.09.2003 - 25 W (pat) 220/02 (https://dejure.org/2003,23179)
BPatG, Entscheidung vom 18.09.2003 - 25 W (pat) 220/02 (https://dejure.org/2003,23179)
BPatG, Entscheidung vom 18. September 2003 - 25 W (pat) 220/02 (https://dejure.org/2003,23179)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 07.09.2009 - 26 W (pat) 45/08
    Auch das Bundespatentgericht habe bereits einige Anmeldungen, die den Begriff "FORUM" aufwiesen, zurückgewiesen (PAVIS PROMA, 32 W (pat) 003/01 -forum; 25 W (pat) 267/03 -Forum PET; 25 W (pat) 220/02 -back FORUM).
  • BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 40/04
    Aus den gleichen Gründen sind auch andere Anmeldungen in der Zusammensetzung eines deskriptiven Substantivs mit "-forum" wegen der insgesamt beschreibenden Verwendung des Zeichenwortes abgelehnt worden (vgl. BPatG 29 W (pat) 4/97 - "Anlagenbauforum", BPatG 25 W (pat) 220/02 - "back FORUM", BPatG 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum", HABM R 18/00-1 vom 31. Januar 2001 - "EXHIBITOR FORUM", BPatG 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft" oder BPatG 24 W (pat) 178/03 - "Werkzeugforum").
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