Rechtsprechung
   BPatG, 18.09.2012 - 25 W (pat) 93/11   

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https://dejure.org/2012,33760
BPatG, 18.09.2012 - 25 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2012,33760)
BPatG, Entscheidung vom 18.09.2012 - 25 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2012,33760)
BPatG, Entscheidung vom 18. September 2012 - 25 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2012,33760)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BioJäger (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer den Begriff "Biojäger" verwendenden Marke bei Verwendung dieser Marke für die Klasse 5 "biologische Mittel zum Vergrämen von Tieren in Haus und Garten"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "BioJäger (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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