Rechtsprechung
   BPatG, 18.09.2014 - 30 W (pat) 546/12   

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https://dejure.org/2014,38407
BPatG, 18.09.2014 - 30 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2014,38407)
BPatG, Entscheidung vom 18.09.2014 - 30 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2014,38407)
BPatG, Entscheidung vom 18. September 2014 - 30 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2014,38407)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 6 MarkenG, § 8 Abs 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "medipresse (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Nachahmung des Schweizer Kreuzes

  • datenbank.nwb.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "medipresse (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Nachahmung des Schweizer Kreuzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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