Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2000 - 28 W (pat) 193/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,24797
BPatG, 18.10.2000 - 28 W (pat) 193/99 (https://dejure.org/2000,24797)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2000 - 28 W (pat) 193/99 (https://dejure.org/2000,24797)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2000 - 28 W (pat) 193/99 (https://dejure.org/2000,24797)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,24797) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Annahme der Verwechslungsgefahr bei Quasi-Identität der Marken; Einrede der Nichtbenutzung ausgehend von den Waren, für die die Widersprechende die Benutzung der Marke glaubhaft gemacht hat; Verwechslungsgefahr bei unterschiedlichen Produkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht