Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2006 - 29 W (pat) 255/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,14670
BPatG, 18.10.2006 - 29 W (pat) 255/03 (https://dejure.org/2006,14670)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2006 - 29 W (pat) 255/03 (https://dejure.org/2006,14670)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 29 W (pat) 255/03 (https://dejure.org/2006,14670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 599
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.01.2012 - 25 W (pat) 1/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN

    Letztlich ist die Widerspruchsmarke als Kennzeichen im Segment der Telekommunikation auch Mitgliedern des Senats bekannt, insbesondere für Telekommunikations- und Mobilfunkleistungen in Österreich und im Vereinigten Königreich (vgl. zur Berücksichtigung von Kenntnissen des Gerichts betr. die erhöhte Verkehrsbekanntheit: BPatG GRUR 2007, 599, 600 -Klebestift).
  • BPatG, 05.04.2013 - 25 W (pat) 542/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL CHINO (IR-Marke,

    Dies kann vom Senat, dessen Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen zählen, aus eigener Sachkenntnis beurteilt werden (vgl. zur Berücksichtigung von Kenntnissen des Gerichts betr. die erhöhte Verkehrsbekanntheit: BPatG GRUR 2007, 599, 600 - Klebestift).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht