Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2007 - 26 W (pat) 310/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,29860
BPatG, 18.10.2007 - 26 W (pat) 310/03 (https://dejure.org/2007,29860)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2007 - 26 W (pat) 310/03 (https://dejure.org/2007,29860)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - 26 W (pat) 310/03 (https://dejure.org/2007,29860)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,29860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 21.06.2012 - 27 W (pat) 46/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "die komplizen (Wort-Bildmarke)/COMPLICES

    Vielmehr spreche gerade die Tatsache, dass die beiden Markenwörter erkennbar unterschiedlichen Sprachen angehörten, gegen eine mittelbare begriffliche Verwechslung der Marken, wie sich aus einer Entscheidung des 26. Senats vom 18. Oktober 2007 in dem Verfahren 26 W (pat) 310/03 - LA POSTE/POST/Post/Deutsche Post ergebe.

    Dass beide Marken erkennbar unterschiedlichen Sprachen angehören, spricht entgegen der vom 26. Senat in einer Entscheidung vom 18. Oktober 2007 (BPatG 26 W (pat) 310/03, Rn. 62 - LA POSTE/POST/Post/Deutsche Post) vertretenen Auffassung nicht gegen eine unmittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr, da ein identischer Sinngehalt in unterschiedlichen Sprachen ausgedrückt werden kann.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht