Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 512/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5045
BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 512/11 (https://dejure.org/2011,5045)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2011 - 25 W (pat) 512/11 (https://dejure.org/2011,5045)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 25 W (pat) 512/11 (https://dejure.org/2011,5045)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel des wohltuenden Genusses" - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Insel des wohltuenden Genusses" nicht eintragungsfähig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bejahung einer individuellen Unterscheidungskraft der Wortmarke "Insel des wohltuenden Genusses" für Tee und teeähnliche Erzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 515/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel der Kraft und Stärke" - keine

    Der Begriff "Insel" wird umgangssprachlich nicht mehr nur in der lexikalisch definierten Bedeutung als "ein ringsum von Wasser eines Meeres, Sees oder Flusses umgebenes Stück Land" (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011, S. 919; der Anmelderin als Anlage 1 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 übermittelt) verstanden.

    Wie die als weitere Anlagen 2 bis 6 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 an die Anmelderin übersendeten Belege zeigen, nämlich.

  • BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 516/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel der entspannenden Momente" - keine

    Der Begriff "Insel" wird umgangssprachlich nicht mehr nur in der lexikalisch definierten Bedeutung als "ein ringsum von Wasser eines Meeres, Sees oder Flusses umgebenes Stück Land" (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011, S. 919; der Anmelderin als Anlage 1 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 übermittelt) verstanden.

    Wie die als weitere Anlagen 2 bis 6 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 an die Anmelderin übersendeten Belege zeigen, nämlich.

  • BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 514/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel der Balance" - keine Unterscheidungskraft

    Der Begriff "Insel" wird umgangssprachlich nicht mehr nur in der lexikalisch definierten Bedeutung als "ein ringsum von Wasser eines Meeres, Sees oder Flusses umgebenes Stück Land" (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011, S. 919; der Anmelderin als Anlage 1 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 übermittelt) verstanden.

    Wie die als weitere Anlagen 2 bis 6 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 an die Anmelderin übersendeten Belege zeigen, nämlich.

  • BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 513/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel des Ausgleichs" - keine Unterscheidungskraft

    Der Begriff "Insel" wird umgangssprachlich nicht mehr nur in der lexikalisch definierten Bedeutung als "ein ringsum von Wasser eines Meeres, Sees oder Flusses umgebenes Stück Land" (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011, S. 919; der Anmelderin als Anlage 1 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 übermittelt) verstanden.

    Wie die als weitere Anlagen 2 bis 6 zum Senatshinweis vom 25. August 2011 im Parallelverfahren 25 W (pat) 512/11 an die Anmelderin übersendeten Belege zeigen, nämlich.

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