Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 516/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8385
BPatG, 18.10.2011 - 25 W (pat) 516/11 (https://dejure.org/2011,8385)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2011 - 25 W (pat) 516/11 (https://dejure.org/2011,8385)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 25 W (pat) 516/11 (https://dejure.org/2011,8385)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,8385) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Insel der entspannenden Momente" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bejahung einer individuellen Unterscheidungskraft der Wortmarke "Insel der entspannenden Momente" für Tee und teeähnliche Erzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht