Rechtsprechung
| BPatG, 18.10.2011 - 33 W (pat) 79/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "RehaMed" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke "RehaMed" hinsichtlich der Eintragung für die Dienstleistungen der Klasse 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte und Immobilienwesen
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "RehaMed" - Freihaltungsbedürfnis
Wird zitiert von ...
- BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 542/11
Markenbeschwerdeverfahren - "GEOSEC" - Unterscheidungskraft - kein …
Schutzunfähig sind insbesondere solche Abkürzungen, die mindestens den beteiligten Fachkreisen unmittelbar verständlich sind und ebenso wie die vollständige Beschaffenheitsangabe verwendet werden können (BPatG vom 18.10.2011, 33 W (pat) 79/10 Nr. 25 - RehaMed; BPatG vom 10.1.2012, 33 W (pat) 39/10 - CTC).