Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2011 - 33 W (pat) 79/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6854
BPatG, 18.10.2011 - 33 W (pat) 79/10 (https://dejure.org/2011,6854)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2011 - 33 W (pat) 79/10 (https://dejure.org/2011,6854)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 33 W (pat) 79/10 (https://dejure.org/2011,6854)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "RehaMed" - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "RehaMed" hinsichtlich der Eintragung für die Dienstleistungen der Klasse 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte und Immobilienwesen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 542/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "GEOSEC" - Unterscheidungskraft - kein

    Schutzunfähig sind insbesondere solche Abkürzungen, die mindestens den beteiligten Fachkreisen unmittelbar verständlich sind und ebenso wie die vollständige Beschaffenheitsangabe verwendet werden können (BPatG vom 18.10.2011, 33 W (pat) 79/10 Nr. 25 - RehaMed; BPatG vom 10.1.2012, 33 W (pat) 39/10 - CTC).
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