Rechtsprechung
| BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 45/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren "Dona/Donath" - rechtserhaltende Benutzung - klangliche Verwechslungsgefahr - - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der Vergleichsmarken "Dona" und "Donath" aufgrund Vertriebes identischer Waren, der fehlenden überdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und der Zeichenähnlichkeit
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)