Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 45/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,40403
BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2012,40403)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2012 - 30 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2012,40403)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 30 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2012,40403)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40403) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "Dona/Donath" - rechtserhaltende Benutzung - klangliche Verwechslungsgefahr -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Vergleichsmarken "Dona" und "Donath" aufgrund Vertriebes identischer Waren, der fehlenden überdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und der Zeichenähnlichkeit

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht