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   BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 54/11   

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https://dejure.org/2012,46118
BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 54/11 (https://dejure.org/2012,46118)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2012 - 30 W (pat) 54/11 (https://dejure.org/2012,46118)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 30 W (pat) 54/11 (https://dejure.org/2012,46118)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NC" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "NC" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 38 und 42

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "NC" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 510/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 509/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13, - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11- NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 508/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
  • BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 56/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "IR LAB (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rdnr. 31 - 34 - TDI; BPatG GRUR Prax 2013, 245 - LAPD; Beschluss vom 17. Januar 2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
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