Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Sallaki" - Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)

• BPatG, 21.12.2021 - 25 W (pat) 37/19
  Beide Verfahrensbeteiligte standen sich auch im Löschungsverfahren 25 W (pat) 10/16 betreffend die Wortmarke 307 11 599 "Sallaki" gegenüber, deren Inhaberin die Widersprechende war.

  Sie habe sich vor der Einlegung der Beschwerde nicht ausreichend mit dem Beschluss des Bundespatentgerichts 25 W (pat) 10/16 auseinandergesetzt, sondern lediglich ihre Argumentation aus dem damaligen Löschungsverfahren wiederholt.

  Hieraus folge zwanglos, dass diese Frage nicht zweifelsfrei geklärt sei, so dass auch eine vom Beschluss 25 W (pat) 10/16 abweichende Einschätzung des Senats möglich gewesen sei.

  Entgegen der Auffassung der Inhaberin der angegriffenen Marke folgt Anderes auch nicht aus dem Beschluss des erkennenden Senats im Löschungsverfahren 25 W (pat) 10/16.

• BPatG, 19.01.2022 - 25 W (pat) 43/19
  Die Widersprechende war am Löschungsverfahren 25 W (pat) 10/16 betreffend die Wortmarke 307 11 599 "Sallaki" als deren Inhaberin beteiligt.

  Sie habe sich vor der Beschwerdeerhebung nicht ausreichend mit dem Beschluss des Bundespatentgerichts 25 W (pat) 10/16 auseinandergesetzt, sondern lediglich ihre Argumentation aus dem damaligen Löschungsverfahren wiederholt.

  Entgegen der Auffassung der Inhaberin der angegriffenen Marke folgt Anderes auch nicht aus dem Beschluss des erkennenden Senats im Löschungsverfahren 25 W (pat) 10/16.

• BPatG, 14.05.2019 - 25 W (pat) 76/17

  Eintragung der angemeldeten Wort-/Bildkombination "Paletas Berlin"; …

  Dabei ist für die Frage der Unterscheidungskraft schon das Verständnis der Fachkreise für sich genommen ausreichend maßgeblich (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2018, 25 W (pat) 10/16 - Sallaki, die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

 
• BPatG, 14.05.2019 - 25 W (pat) 569/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Endo Aktiv/ENDO-Klinik" - Gewährung der …

  Dabei ist für die Frage der Unterscheidungskraft schon das Verständnis der Fachkreise für sich genommen ausreichend maßgeblich (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2018, 25 W (pat) 10/16 - Sallaki, die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
• BPatG, 15.04.2021 - 30 W (pat) 21/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pufuleti" - teilweises Freihaltungsbedürfnis - …

  Damit können im Einzelfall selbst die Kenntnisse eines relativ kleinen Teils aller beteiligten Verkehrskreise einer Markeneintragung entgegenstehen, zumal jeder Mitbewerber beschreibende Angaben frei verwenden können muss (EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; vgl. hierzu auch 25 W (pat) 10/16 - Sallaki; 25 W (pat) 569/17 - Paletas, Entscheidungen des BPatG jeweils abrufbar auf der Homepage des Gerichts).
• BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 89/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Plombir Sovjetskij (Bildzeichen …

  Kenntnisse eines relativ kleinen Teils aller beteiligten Verkehrskreise einer Markeneintragung entgegenstehen, zumal jeder Mitbewerber beschreibende Angaben frei verwenden können muss (vgl. EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; vgl. hierzu auch die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 10/16 - Sallaki; 25 W (pat) 569/17 - Paletas; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
• BPatG, 14.05.2019 - 25 W (pat) 615/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Paletas Berlin" - Unterscheidungskraft - …

  Dabei ist für die Frage der Unterscheidungskraft schon das Verständnis der Fachkreise für sich genommen ausreichend maßgeblich (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2018, 25 W (pat) 10/16 - Sallaki, die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
• BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Plombir Sovjetskij" - …

  Damit können im Einzelfall selbst die Kenntnisse eines relativ kleinen Teils aller beteiligten Verkehrskreise einer Markeneintragung entgegenstehen, zumal jeder Mitbewerber beschreibende Angaben frei verwenden können muss (vgl. EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; vgl. hierzu auch die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 10/16 - Sallaki; 25 W (pat) 569/17 - Paletas; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).