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   BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 23/17   

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https://dejure.org/2018,44778
BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 23/17 (https://dejure.org/2018,44778)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2018 - 30 W (pat) 23/17 (https://dejure.org/2018,44778)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 30 W (pat) 23/17 (https://dejure.org/2018,44778)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 8/19
    hierzu schon ausführlich die dieselbe Anmelderin betreffenden Entscheidungen BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 11/18 - Streifenfrei-Weiss sowie BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/17 - Safran), so dass sich die angemeldete Bezeichnung auch unter Berücksichtigung der Farbangabe "-Weiss" insgesamt in einer reinen Beschaffenheits- und Bestimmungsangabe - im Hinblick auf eine streiflichtfreie weiße Farbgestaltung - erschöpft.
  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 9/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "my sandstone" - fehlende Unterscheidungskraft

    Ebenso können die zu Klasse 19 beschwerdegegenständlichen Waren "Baumaterialien [nicht aus Metall, soweit in Klasse 19 enthalten]; Fassadenmörtel; Verputzmittel; Edelputz; Streichputz; Fertigmörtel; Putzfüllmittel; Baukalk; Estrich; Spachtelmassen für Bauzwecke" über verschiedene Farben und Farbwirkungen verfügen (vgl. dazu BPatG 30 W (pat) 23/17 v. 18. Oktober 2018 - Safran).
  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 10/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "my basalt" - fehlende Unterscheidungskraft

    Ebenso können die zu Klasse 19 beschwerdegegenständlichen Waren "Baumaterialien [nicht aus Metall, soweit in Klasse 19 enthalten]; Fassadenmörtel; Verputzmittel; Edelputz; Streichputz; Fertigmörtel; Putzfüllmittel; Baukalk; Estrich; Spachtelmassen für Bauzwecke" über verschiedene Farben und Farbwirkungen verfügen (vgl. dazu BPatG 30 W (pat) 23/17 v. 18. Oktober 2018 - Safran).
  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Streifenfrei-Weiss" - fehlende Unterscheidungskraft

    Was die weiteren zurückgewiesenen Waren "Estrich; Asphalt und Bitumen" der Klasse 19 betrifft, belegt eine seitens des Senats zu diesen Waren in dem dieselbe Anmelderin betreffenden Verfahren 30 W (pat) 23/17 zum Wortzeichen "Safran" durchgeführte und der Anmelderin übersandte Recherche, dass diese Waren bereits lange vor Anmeldung der hier verfahrensgegenständlichen Marke in unterschiedlichen Farben angeboten wurden (vgl. dazu Beschluss des Senats in vorgenanntem Verfahren vom 18. Oktober 2018, Seite 9), so dass die angemeldete Bezeichnung sich auch insoweit in einer reinen Beschaffenheitsangabe im Hinblick auf eine streifenfrei weiße Farbgestaltung erschöpft.
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