Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 526/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,44943
BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 526/17 (https://dejure.org/2018,44943)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2018 - 30 W (pat) 526/17 (https://dejure.org/2018,44943)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 30 W (pat) 526/17 (https://dejure.org/2018,44943)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18
    In der - wie vorliegend - vorbehaltslos erfolgten Einreichung eines eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist zugleich der Verzicht auf die nicht mehr im Verzeichnis enthaltenden Waren und Dienstleistungen zu sehen, der einen Rückgriff auf das frühere, umfangreichere Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausschließt (vgl. BPatG, 30 W (pat) 526/17 - CAN).
  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    In der - wie vorliegend - vorbehaltlos erfolgten Einreichung eines eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist zugleich der Verzicht auf die nicht mehr enthaltenden Waren und Dienstleistungen zu sehen, der einen Rückgriff auf das frühere, umfangreichere Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausschließt (vgl. BPatG, 30 W (pat) 526/17 - CAN; Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 39 Rn. 2).
  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17
    Deshalb sind nur solche Abkürzungen schutzunfähig, die ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe beschreibend eingesetzt werden können, weil sie in diesem Sinne gebräuchlich oder zumindest aus sich heraus für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind, wobei es im Einzelfall auch auf die Kenntnisse von Fachleuten ankommen kann (BPatG, 30 W (pat) 526/17 - CAN; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 428).
  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17
    Deshalb sind nur solche Abkürzungen schutzunfähig, die ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe beschreibend eingesetzt werden können, weil sie in diesem Sinne gebräuchlich oder zumindest aus sich heraus für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind, wobei es im Einzelfall auch auf die Kenntnisse von Fachleuten ankommen kann (BPatG 30 W (pat) 526/17 - CAN; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 428).
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