Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17   

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https://dejure.org/2018,45904
BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17 (https://dejure.org/2018,45904)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17 (https://dejure.org/2018,45904)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 30 W (pat) 54/17 (https://dejure.org/2018,45904)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17
    So existieren z. B. besondere Messer für die Bearbeitung von Mineralwolle, die dergestalt beworben und vertrieben werden (vgl. Bildschirmausdruck und Werbeanzeige für "Yato Messer für Mineralwolle" im Parallelverfahren 30 W (pat) 54/17).
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