Rechtsprechung
| BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 27/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- markenmagazin:recht (Leitsatz)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG
"Etikett” - Zur Schutzfähigkeit dreidimensionaler, produktbezogener Formmarken
Papierfundstellen
- GRUR 2010, 338
Wird zitiert von ... (5)
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 64/08
Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "hop on hop off" -Freihaltungsbedürfnis - …
Auch darauf, ob eine Angabe bereits zur Beschreibung benutzt worden ist, kommt es im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht an, weil im Markenrecht Gesichtspunkte einer neuheitsschädlichen Vorwegnahme keine Rolle spielen (BPatG GRUR 2010, 338, 340 - Etikett). - BPatG, 18.09.2012 - 24 W (pat) 531/10
Markenbeschwerdeverfahren - "BALANCE - N - BRIGHTEN (IR-Marke)" - …
Dieses Allgemeininteresse wird bereits durch die bloße potenzielle Beeinträchtigung der wettbewerblichen Grundfreiheiten tangiert (vgl. Alber GRUR 2005, 127, 129; BPatG GRUR 2010, 338, 340 - Etikett; GRUR 2010, 1017, 1019 - Bonbonform). - BPatG, 29.05.2013 - 26 W (pat) 98/12
Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "DAMPFER" - Freihaltungsbedürfnis
Auch darauf, ob eine Angabe bereits zur Beschreibung benutzt worden ist, kommt es im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht an, weil im Markenrecht Gesichtspunkte einer neuheitsschädlichen Vorwegnahme keine Rolle spielen (BPatG GRUR 2010, 338, 340 - Etikett). - BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 88/12
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Rollicar-Team" - …
Auch darauf, ob eine Angabe bereits zur Beschreibung benutzt worden ist, kommt es im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht an, weil im Markenrecht Gesichtspunkte einer neuheitsschädlichen Vorwegnahme keine Rolle spielen (BPatG GRUR 2010, 338, 340 - Etikett). - BPatG, 20.08.2013 - 24 W (pat) 43/12
Markenbeschwerdeverfahren - "pointing the way" - Freihaltungsbedürfnis
Dieses Allgemeininteresse wird bereits durch die bloße potenzielle Beeinträchtigung der wettbewerblichen Grundfreiheiten tangiert (vgl. Alber GRUR 2005, 127, 129; BPatG GRUR 2010, 338, 340 - Etikett; GRUR 2010, 1017, 1019 - Bonbonform).
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