Rechtsprechung
   BPatG, 18.11.2011 - 28 W (pat) 508/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2837
BPatG, 18.11.2011 - 28 W (pat) 508/10 (https://dejure.org/2011,2837)
BPatG, Entscheidung vom 18.11.2011 - 28 W (pat) 508/10 (https://dejure.org/2011,2837)
BPatG, Entscheidung vom 18. November 2011 - 28 W (pat) 508/10 (https://dejure.org/2011,2837)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Vaters Leckerbissen" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Vaters Leckerbissen'

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Vaters Leckerbissen" hinsichtlich einer Eintragung in den Klassen 29, 30 und 32

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zum Markenschutz für Vaters Leckerbissen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Vaters Leckerbissen" als Marke für Getränke und Milchprodukte nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Vaters Leckerbissen" für Bereich Getränke und Milchprodukte

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