Rechtsprechung
   BPatG, 18.11.2011 - 28 W (pat) 509/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,59043
BPatG, 18.11.2011 - 28 W (pat) 509/10 (https://dejure.org/2011,59043)
BPatG, Entscheidung vom 18.11.2011 - 28 W (pat) 509/10 (https://dejure.org/2011,59043)
BPatG, Entscheidung vom 18. November 2011 - 28 W (pat) 509/10 (https://dejure.org/2011,59043)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Großvaters Leckerbissen" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen mangelnder Unterscheidungskraft der Wortmarke "Großvaters Leckerbissen" für Waren aus dem Bereich Milch und Milchprodukte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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