Rechtsprechung
   BPatG, 18.11.2015 - 29 W (pat) 34/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,37227
BPatG, 18.11.2015 - 29 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2015,37227)
BPatG, Entscheidung vom 18.11.2015 - 29 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2015,37227)
BPatG, Entscheidung vom 18. November 2015 - 29 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2015,37227)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Yukon" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yukon" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Begriffs "Yukon" als Marke für diverse Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Werbung und Layoutgestaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, 952, Rdn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 18. November 2015 - 29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
  • BPatG, 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entdecker" -

    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, 952, Rdn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 18. November 2015 -29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
  • BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MITO" - geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis

    Die von der Anmelderin angeführten Entscheidungen des Bundespatentgerichts 29 W (pat) 80/11 - Bronx; 27 W (pat) 5/14 - Lönneberga; 29 W (pat) 34/13 Yukon und 27 W  (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern stehen nicht im Widerspruch zu dem oben dargelegten.
  • BPatG, 10.03.2016 - 30 W (pat) 38/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "persocheck" - Unterscheidungskraft - kein

    Üblich zur Beschreibung von Werbedienstleistungen ist eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die Leistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet regelmäßig nicht erfolgt (BGH GRUR 2009, 949, 952, Rdn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27. November 2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 18. November 2015 - 29 W (pat) 34/13 - Yukon, juris Rn. 32).
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