Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00

  Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

  Auszug aus BPatG, 18.12.2003 - 25 W (pat) 86/02

  Unterscheidungskraft hat bei Marken als Herkunftshinweis und bei Werktiteln als Individualisierungsmittel gegenüber anderen Werken einen unterschiedlichen Inhalt (BGH, GRUR 2003, 440 - Winnetou's Rückkehr).
• BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

  Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  Auszug aus BPatG, 18.12.2003 - 25 W (pat) 86/02

  Vorliegend gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Verkehr zur mündlichen Benennung des Zeichens sich nicht an dem Wortbestandteil orientieren würde und man von dem Grundsatz "Wort vor Bild" abweichen müsste (vgl BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud; vgl auch BPatG 29 W (pat) 128/01 - Focus).
• BPatG, 08.10.2003 - 29 W (pat) 128/01

  Auszug aus BPatG, 18.12.2003 - 25 W (pat) 86/02

  Vorliegend gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Verkehr zur mündlichen Benennung des Zeichens sich nicht an dem Wortbestandteil orientieren würde und man von dem Grundsatz "Wort vor Bild" abweichen müsste (vgl BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud; vgl auch BPatG 29 W (pat) 128/01 - Focus).

 
• BGH, 10.05.1957 - I ZR 33/56

  Rechtsmittel

  Auszug aus BPatG, 18.12.2003 - 25 W (pat) 86/02

  Im Ergebnis dürfte dies letztlich auch mit der von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheidung des BGH, GRUR 1957, 499, 502 -Witt/Wipp übereinstimmen, wonach die Tatsache, dass die prioritätsjüngere Marke im Verkehr eine erhöhte Kennzeichnungskraft erlangt habe, nicht dazu führen dürfe, dass die prioritätsjüngere Marke gerade wegen ihrer Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke weichen müsse, denn eine ausschließlich wirtschaftliche Leistung der Inhaberin der angegriffenen Marke dürfe dieser nicht zum Nachteil geraten.
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 18.12.2003 - 25 W (pat) 86/02

  Vorliegend gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Verkehr zur mündlichen Benennung des Zeichens sich nicht an dem Wortbestandteil orientieren würde und man von dem Grundsatz "Wort vor Bild" abweichen müsste (vgl BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud; vgl auch BPatG 29 W (pat) 128/01 - Focus).
• BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93

  "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 18.12.2003 - 25 W (pat) 86/02

  Vorliegend gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Verkehr zur mündlichen Benennung des Zeichens sich nicht an dem Wortbestandteil orientieren würde und man von dem Grundsatz "Wort vor Bild" abweichen müsste (vgl BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2002, 167 - Bit/Bud; vgl auch BPatG 29 W (pat) 128/01 - Focus).