Rechtsprechung
   BPatG, 18.12.2006 - 30 W (pat) 45/05   

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https://dejure.org/2006,22131
BPatG, 18.12.2006 - 30 W (pat) 45/05 (https://dejure.org/2006,22131)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2006 - 30 W (pat) 45/05 (https://dejure.org/2006,22131)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - 30 W (pat) 45/05 (https://dejure.org/2006,22131)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 20.07.2018 - 30 W (pat) 1/16

    Eine markenrechtliche Beschwerde richtet sich im Zweifel gegen den angefochtenen

    Beide Bestandteile der Gesamtbezeichnung sind weder durch einen Bindestrich miteinander verknüpft (vgl. BGH GRUR 2002, 342 - ASTRA/ESTRA-PUREN) noch verfügt das zusammengesetzte Zeichen über eine leicht aussprechbare Gesamtwirkung (vgl. (BPatG 30 W (pat) 45/05 - RISPER TAD/Risperdal).
  • BPatG, 28.04.2008 - 30 W (pat) 78/05
    Dies bewirkt die Bildung der angegriffenen Marke als Zusammensetzung zweier gänzlich unverbundener Worbestandteile, die weder durch einen Bindestrich (vgl. insofern z. B. BGH GRUR 2002, 342 - ASTRA/ESTRA-PUREN) noch durch eine klanglich gut erfassbare und leicht aussprechbare Gesamtwirkung (vgl. Senatsentscheidung vom 18.12.2006 - 30 W (pat) 45/05 - RISPER TAD/Risperdal) einander in Richtung eines Einwortzeichens angenähert sind.

    Ebenso wenig steht dieser Bewertung die Entscheidung des Senates "Risper TAD/Risperdal" (Az. 30 W (pat) 45/05) entgegen.

  • BPatG, 11.02.2008 - 30 W (pat) 127/06
    Indessen ist die Minderung der Verwechslungsgefahr bei einseitiger Rezeptpflicht insofern eingeschränkt, als die Gefahr mündlicher Benennungen verschreibungspflichtiger Arzneimittel durch den Patienten nicht völlig vernachlässigt (vgl. BPatG 30 W (pat) 45/05 - Risper TAD/RISPERDAL; 30 W (pat) 139/00 - Cefa-Wolff/ Cefawell, PAVIS PROMA - CD-ROM) und auch die Möglichkeit nicht außer Acht gelassen werden darf, dass auch Fachleute - zu denen nicht nur ausgebildete Ärzte und Apotheker, sondern auch deren Hilfskräfte zählen und die Kreise, die mit dem Vertrieb der Arzneimittel befasst sind, Verwechslungen unterliegen können (vgl. BGH, GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; a .a. O. - Nitrangin).

    So ist der Fachverkehr gerade im Arzneimittelbereich aufgrund der weit verbreiteten Praxis, bei Marken einen mehr oder weniger an einen INN angelehnten produktkennzeichnenden Bestandteil mit einem Unternehmens- oder Firmenkennzeichen zu kombinieren, daran gewöhnt, dass das Unternehmenskennzeichen in Marken angesichts eines beschreibenden Charakters des anderen Markenteils häufig eine kennzeichnende Bedeutung hat (vgl. BPatG 30 W(pat) 45/05 - Risper TAD/RISPERDAL, 25 W (pat) 191/02 - Pantohexal/PANTO, 25 W (pat) 089/04 - Haldomerck/HALDOL, PAVIS PROMA- CD-ROM).

  • BPatG, 07.01.2008 - 30 W (pat) 50/06
    Indessen ist die Minderung der Verwechslungsgefahr bei einseitiger Rezeptpflicht insofern eingeschränkt, als die Gefahr mündlicher Benennungen verschreibungspflichtiger Arzneimittel durch den Patienten nicht völlig vernachlässigt werden darf (vgl. BPatG 30 W (pat) 45/05 - Risper TAD/RISPERDAL; 30 W (pat) 139/00 - Cefa-Wolff/Cefawell, PAVIS PROMA - CD-ROM) und auch die Möglichkeit nicht außer Acht gelassen werden darf, dass auch Fachleute - zu denen nicht nur ausgebildete Ärzte und Apotheker, sondern auch deren Hilfskräfte zählen - und die Kreise, die mit dem Vertrieb der Arzneimittel befasst sind, Verwechslungen unterliegen können (vgl. BGH, GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; a .a. O. - Nitrangin).

    So ist der Fachverkehr gerade im Arzneimittelbereich aufgrund der weit verbreiteten Praxis, bei Marken einen mehr oder weniger an einen INN angelehnten produktkennzeichnenden Bestandteil mit einem Unternehmens- oder Firmenkennzeichen zu kombinieren, daran gewöhnt, dass das Unternehmenskennzeichen in Marken angesichts eines beschreibenden Charakters des anderen Markenteils häufig eine kennzeichnende Bedeutung hat (vgl. BPatG 30 W (pat) 45/05 - Risper TAD/RISPERDAL, 25 W (pat) 191/02 - Pantohexal/PANTO, 25 W (pat) 089/04 - Haldomerck/HALDOL, PAVIS PROMA- CD-ROM).

  • BPatG, 14.07.2008 - 30 W (pat) 94/06
    Die Verneinung der Verwechslungsgefahr im vorliegenden Fall steht entgegen der Auffassung der Widersprechenden nicht zum Widerspruch zu der Entscheidung des Senates "Risper TAD/Risperdal" (Az. 30 W (pat) 45/05).
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