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   BPatG, 18.12.2008 - 24 W (pat) 10/06   

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https://dejure.org/2008,22575
BPatG, 18.12.2008 - 24 W (pat) 10/06 (https://dejure.org/2008,22575)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2008 - 24 W (pat) 10/06 (https://dejure.org/2008,22575)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - 24 W (pat) 10/06 (https://dejure.org/2008,22575)
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  • LG Stuttgart, 18.03.2010 - 17 O 446/09

    "Schleichbären" verletzen die Wort-/Bildmarke "Schleich"

    In dieser Entscheidung werden dem Warenbegriff "Spielwaren, nämlich Tierfiguren" nicht nur "Spieltierfiguren aus Holz, Plastik, Metall o.ä." als Untergattung zugeordnet, sondern auch "Plüschspieltiere bzw. - tierfiguren" (BPatG, Beschluss vom 05.12.2008, Az. 24 W (pat) 10/06, juris, Rn. 32 - Hallo Robbie!/Robby/ROBY).
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