Rechtsprechung
   BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 524/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,47644
BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 524/12 (https://dejure.org/2012,47644)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2012 - 24 W (pat) 524/12 (https://dejure.org/2012,47644)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - 24 W (pat) 524/12 (https://dejure.org/2012,47644)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,47644) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 MarkenG, § 82 Abs 1 S 3 MarkenG, § 91 MarkenG, § 3 Abs 2 PatKostG, § 7 Abs 1 PatKostG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KIT" - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr - Gesetzesunkenntnis oder Rechtsirrtum stellen prinzipiell keine Wiedereinsetzungsgründe dar - kein Zugang des Benachrichtigungsschreiben des Patentamts über den drohenden Rechtsverlust aufgrund der versehentlich unterlassen Mitteilung der Adressenänderung - zur Fristwahrung bedarf es einer Fristenkontrolle durch den Markeninhaber selbst oder einen anderen Dritten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht