Rechtsprechung
   BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,44074
BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12 (https://dejure.org/2012,44074)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12 (https://dejure.org/2012,44074)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - 27 W (pat) 22/12 (https://dejure.org/2012,44074)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,44074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der Wortmarke und Bildmarke "headfuck" wegen Verstosses gegen die guten Sitten (hier: vulgärsprachlicher Ausdruck für eine Sexualpraktik)

  • info-it-recht.de

    Die Marke "headfuck" ist als vulgärsprachlicher Ausdruck für eine Sexualpraktik sittenwidrig

  • rewis.io
  • aufrecht.de

    "headfuck" ist sittenwidrig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "headfuck" (Wort-Bildmarke) - Sittenwidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für head****

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 739
  • GRUR-RR 2013, 253
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.12.2015 - 28 W (pat) 125/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "headfuck statement fashion" -

    Hinsichtlich des Wortelementes "headfuck" kommt der Senat aufgrund seiner Recherche zu der gleichen Beurteilung wie der 27. Senat in der Entscheidung zu der Wort-/Bildmarke (GRUR-RR 2013, 253 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht