Rechtsprechung
   BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,44074
BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12 (https://dejure.org/2012,44074)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12 (https://dejure.org/2012,44074)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - 27 W (pat) 22/12 (https://dejure.org/2012,44074)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    "headfuck" ist sittenwidrig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "headfuck" (Wort-Bildmarke) - Sittenwidrigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der Wortmarke und Bildmarke "headfuck" wegen Verstosses gegen die guten Sitten (hier: vulgärsprachlicher Ausdruck für eine Sexualpraktik)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 739
  • GRUR-RR 2013, 253



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 03.12.2015 - 28 W (pat) 125/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "headfuck statement fashion" -

    Hinsichtlich des Wortelementes "headfuck" kommt der Senat aufgrund seiner Recherche zu der gleichen Beurteilung wie der 27. Senat in der Entscheidung zu der Wort-/Bildmarke (GRUR-RR 2013, 253 f.).
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