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   BPatG, 18.12.2014 - 25 W (pat) 17/14   

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https://dejure.org/2014,42227
BPatG, 18.12.2014 - 25 W (pat) 17/14 (https://dejure.org/2014,42227)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2014 - 25 W (pat) 17/14 (https://dejure.org/2014,42227)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - 25 W (pat) 17/14 (https://dejure.org/2014,42227)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "econ" - beschreibende Angabe - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der angemeldeten und ins Register eingetragenen Wortmarke "econ" bzgl. Löschung der Marke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "econ" - beschreibende Angabe - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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