Rechtsprechung
   BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,48266
BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18 (https://dejure.org/2018,48266)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18 (https://dejure.org/2018,48266)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2018 - 14 W (pat) 1/18 (https://dejure.org/2018,48266)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,48266) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Patentbeschwerdeverfahren - "Futtermitteladditiv" - zur Frage einer analogen Anwendbarkeit der EGV 469/2009 auf Futtermitteladditive

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 806
  • GRUR Int. 2019, 471
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 25.10.2018 - C-527/17

    Boston Scientific - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches

    Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18
    Mit weiterem Zwischenbescheid vom 29. Oktober 2018 hat der Senat die Beschwerdeführerin auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 25. Oktober 2018, in der Rechtssache C-527/17 "Boston Scientific" und seine Relevanz für die vorliegende Beschwerdesache hingewiesen.

    Gemäß Art. 2 AMVO ist der Anwendungsbereich der Verordnung nur dann eröffnet, wenn ein Erzeugnis im Sinne von Art. 1 (b) AMVO vorliegt, das als Arzneimittel ein Verfahren zur Genehmigung für das Inverkehrbringen nach der RL 2001/82 oder nach der RL 2001/83 durchlaufen hat (EuGH GRUR 2018, 1232, Rdn. 27 - Boston Scientific).

    Das Genehmigungsverfahren war somit nicht auf eine vom Produkt unabhängige Verwendung des Stoffs ausgerichtet, sondern auf die konkrete Zweckbestimmung des Futtermittelzusatzstoffs und die Art seiner Verwendung bezogen (vgl. hierzu auch EuGH, GRUR 2018, 1232, Rdn. 32, 38 - Boston Scientific).

  • BVerfG, 03.04.1990 - 1 BvR 1186/89

    Ausweitung des Anwendungsbereichs des Merkmals "anderer Familienangehöriger" in §

    Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18
    Denn dies würde dem Maß an Rechtssicherheit widersprechen, das nicht nur nach den Vorgaben des Rechtsstaatsprinzips, sondern ebenso im Interesse der von der Beschwerdeführerin genannten Grundrechte unerlässlich ist (vgl. BVerfG, NJW 1990, 1593).
  • BVerfG, 24.05.2001 - 2 BvR 1373/00

    Zum Begriff des "pflichtwidrigen Dienens" in StGB § 356 Abs 1

    Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18
    Anderenfalls würde sich das Gericht selbst an die Stelle des Verordnungsgebers setzen, was mit der Bindung der Gerichte an Gesetz und Recht im Sinne von Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz unvereinbar wäre (vgl. BVerfG, Mitt. 2002, 333, 334).
  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18
    Demnach kann eine Lücke nur angenommen werden, wenn das Gesetz - gemessen an seiner eigenen Regelungsabsicht - eine planwidrige Unvollständigkeit aufweist (vgl. BVerfGE, NJW 2011, 836 Rdn. 50 ff.).
  • EuGH, 28.07.2011 - C-427/09

    Generics (UK) - Patentrecht - Arzneimittel - Ergänzendes Schutzzertifikat für

    Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18
    Erzeugnisse, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, sind vom Anwendungsbereich der Verordnung ausgeschlossen (EuGH, GRUR Int 2011, 934, Rdn. 34 ff. - Synthon/Memantin; EuGH, PharmR 2011, 375, Rdn. 32 ff. - Generics/Galantamin).
  • EuGH, 28.07.2011 - C-195/09

    Synthon - Patentrecht - Arzneimittel - Ergänzendes Schutzzertifikat für

    Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 14 W (pat) 1/18
    Erzeugnisse, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, sind vom Anwendungsbereich der Verordnung ausgeschlossen (EuGH, GRUR Int 2011, 934, Rdn. 34 ff. - Synthon/Memantin; EuGH, PharmR 2011, 375, Rdn. 32 ff. - Generics/Galantamin).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht