Rechtsprechung
| BPatG, 18.12.2019 - 25 W (pat) 26/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "toolSTAR" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.09.2022 - 29 W (pat) 566/20 Der Begriff ist zum anderen auch im Sinne von "Programm von geringem Umfang, das zusätzliche Aufgaben für ein bestimmtes Betriebssystem oder Anwendungsprogramm übernimmt" in die deutsche Sprache eingegangen (vgl. Duden, Onlinewörterbuch/Rechtschreibung/Tool sowie BPatG, Beschluss vom 18.12.2019, 25 W (pat) 26/19 - toolSTAR; Beschluss vom 15.10.2020, 25 W (pat) 59/19 - Tools4Tools).