Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 05.02.1969 - I ZR 134/66

  Schutz bekannter ausländischer Firmenkennzeichen im Inland - Gefahr der …

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Für den notwendigen Hinweischarakter des übereinstimmenden Markenbestandteils auf den Inhaber der älteren Marke spricht, wenn das fragliche Element nicht nur als Produktmarke sondern auch als Firmenkennzeichnung verwendet wird (vgl dazu BGH GRUR 1969, 357, 359 - Sihl).
• BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93

  "Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Sie setzt voraus, daß die beteiligten Verkehrskreise zwar die Unterschiede zwischen den Vergleichsmarken erkennen und somit keinen unmittelbaren Verwechslungen unterliegen, sie aber gleichwohl einen in beiden Marken übereinstimmend enthaltenen Bestandteil als Stammzeichen des Inhabers der älteren Marke werten und deshalb die übrigen abweichenden Markenteile nur noch als Kennzeichen für bestimmte Waren aus dem Geschäftsbetrieb des Inhabers der älteren Marke ansehen (vgl BGH GRUR 1996, 200, 202 - Innovadiclophlont).
• BGH, 18.04.1996 - I ZB 3/94

  "falke-run/LE RUN"; Verwechslungsgefahr zweier in einem von mehreren …

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Bei der Prüfung der Markenähnlichkeit ist grundsätzlich auf den Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Marken abzustellen (…vgl EuGH aaO - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1996, 774 - Sali Toft).

 
• BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92

  "Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Die Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des EuGH umfassend unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, die zueinander in einer Wechselbeziehung stehen, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (vgl EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Die Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des EuGH umfassend unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, die zueinander in einer Wechselbeziehung stehen, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (vgl EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH GRUR 1998, 922 - CANON).
• BGH, 26.03.1998 - I ZR 222/95

  -- DM Umwelt-Bonus - übertriebenes Anlocken, 1.000

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Weiterhin ist zu berücksichtigen, ob die beiderseitigen Waren regelmäßig von den selben Unternehmen hergestellt werden, ob sie in ihrer stofflichen Beschaffenheit Übereinstimmungen aufweisen, dem gleichen Verwendungszweck dienen und ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (BGH GRUR 1999, 198 - GARIBALDI; GRUR 1999, 256, 246 - LIBERO).
• BPatG, 01.08.1991 - 25 W (pat) 94/89

  Verwechslungsgefahr mit einem anderen Zeichen bei der Verwendung von …

  Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 26 W (pat) 74/99

  Ein den Gesamteindruck der Marke (mit)prägender Charakter kommt nach diesen Grundsätzen insbesondere kennzeichnungsschwachen, weil beschreibenden Angaben oder an beschreibenden Angaben angelehnten Ausdrücken nicht zu (vgl BGH GRUR 1992, 105, 106 - paracet von ct/PARA-CET Woelm).