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   BPatG, 19.01.2005 - 32 W (pat) 322/03   

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https://dejure.org/2005,9478
BPatG, 19.01.2005 - 32 W (pat) 322/03 (https://dejure.org/2005,9478)
BPatG, Entscheidung vom 19.01.2005 - 32 W (pat) 322/03 (https://dejure.org/2005,9478)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 32 W (pat) 322/03 (https://dejure.org/2005,9478)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde über die Nichtzulassung der geographischen Bezeichnung "Newcastle" als Marke ; Grenzen des Eintragungsverbotes aus § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) ; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Freihaltebedürfnisses für geographische Bezeichungen; Vergleich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 677
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BPatG, 09.01.2007 - 24 W (pat) 121/05

    Papaya

    So ist dieser Grundsatz vom Bundespatentgericht in ständiger Spruchpraxis vertreten worden (vgl. z. B. BPatGE 13, 113, 116 ff. "men"s club"; 32, 5.9 "CRÉATION GROSS"; 41, 211, 215 ff. "Tablettenform"; BPatG GRUR 2005, 677, 679 "Newcastle"; GRUR 2006, 333, 337 f. "Porträtfoto Marlene Dietrich").
  • BPatG, 27.11.2009 - 25 W (pat) 67/09
    Nach diesen Grundsätzen geht der Senat im Anschluss an die Entscheidung BPatG GRUR 2005, 677 ff., welche die Schutzfähigkeit des englischen Städtenamens "Newcastle" für weitgehend identische Waren betraf, davon aus, dass die Bezeichnung "Lancaster" für die von ihr erfaßten zurückgewiesenen Waren von Hause aus schutzunfähig ist.

    Unerheblich ist, ob "Tee" dabei als solcher oder als wesentlicher Bestandteil von (Misch-)Getränken verwendet wird bzw. ob er für Zwecke des Genusses (Klasse 30) oder für medizinische Zwecke (Klasse 05) bestimmt ist, da dies nichts an der Eignung der Bezeichnung als geografiche Herkunftsangabe ändert (vgl. dazu auch BPatG GRUR 2005, 677, 678 -Newcastle).

    Für den Senat sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, die es rechtfertigen könnten, an außerdeutsche geographische Angaben -sofern sie, wie hier, im Inland über hinreichende Bekanntheit verfügen -geringere Anforderungen zu stellen als an inländische (vgl. BPatG, GRUR 2005, 677 -Newcastle, GRUR 2006, 509 -PORTLAND).

  • BPatG, 12.10.2005 - 32 W (pat) 193/04
    Für den Senat sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, die es rechtfertigen könnten, an außerdeutsche geographische Angaben - sofern sie, wie hier, im Inland über hinreichende Bekanntheit verfügen - geringere Anforderungen zu stellen als an inländische (vgl. Senatsbeschluss 32 W (pat) 322/03, GRUR 2005, 677 = BlPMZ 2005, 268 - Newcastle; 27 W (pat) 118/97 - Sheffield).
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