Rechtsprechung
   BPatG, 19.01.2010 - 24 W (pat) 79/08   

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https://dejure.org/2010,22309
BPatG, 19.01.2010 - 24 W (pat) 79/08 (https://dejure.org/2010,22309)
BPatG, Entscheidung vom 19.01.2010 - 24 W (pat) 79/08 (https://dejure.org/2010,22309)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - 24 W (pat) 79/08 (https://dejure.org/2010,22309)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 30.03.2011 - 24 W (pat) 41/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "OFFICELED" - keine Unterscheidungskraft

    Ob die angemeldete Bezeichnung, bei der es sich (mutmaßlich) um eine Wortneubildung handelt, für "11: Lampen und Leuchten (Beleuchtung)" glatt beschreibend ist (gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG), kann dahinstehen, weil jedenfalls ein enger beschreibender Bezug was nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wie oben dargelegt, für die Verneinung von Unterscheidungskraft ausreicht zwischen Leuchtmittel (LED) und Lampe besteht (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 19.01.2010, 24 W (pat) 79/08 CHIP control).
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