Rechtsprechung
   BPatG, 19.01.2017 - 30 W (pat) 505/16   

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https://dejure.org/2017,6606
BPatG, 19.01.2017 - 30 W (pat) 505/16 (https://dejure.org/2017,6606)
BPatG, Entscheidung vom 19.01.2017 - 30 W (pat) 505/16 (https://dejure.org/2017,6606)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 30 W (pat) 505/16 (https://dejure.org/2017,6606)
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Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 01.02.2017 - 29 W (pat) 24/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nikolausdorf" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Anmeldezeichen gibt daher lediglich einen Sachhinweis auf die hier relevanten Dienstleistungen, die sämtlich typischerweise im Zusammenhang mit der Durchführung eines Weihnachtsmarktes angeboten werden oder hierzu jedenfalls in engem Bezug stehen, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen (ergänzend wird Bezug genommen auf die Ausführungen in dem Beschluss des 30. Senats vom 19.01.2017 zu der Parallelanmeldung "Dorf vom Santa Claus" - 30 W (pat) 505/16 sowie auf BPatG, Beschluss vom 11.06.2008, 32 W (pat) 156/07 - christmarkt und BPatG, Beschluss vom 05.07.2006, 26 W (pat) 77/04 - Christkindlesmarkt):.

    Im Gegenteil ist die vorgenommene Abgrenzung der Markenstelle kaum nachvollziehbar und nicht zuletzt im Hinblick auf die Ausführungen in der Entscheidung 30 W (pat) 505/16 auch nicht überzeugend.

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