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| BPatG, 19.02.2000 - 32 W (pat) 37/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 19.02.2000 - 32 W (pat) 37/00
- BPatG, 19.02.2002 - 32 W (pat) 37/00
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- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 19.02.2000 - 32 W (pat) 37/00
Abzustellen ist auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Marken (BGH MarkenR 2000, 20, 21 RAUSCH/ELFI RAUCH). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 19.02.2000 - 32 W (pat) 37/00
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl EuGH GRUR 1998, 387, 389 Sabèl/Puma). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 19.02.2000 - 32 W (pat) 37/00
So kann insbesondere ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl EuGH MarkenR 1999, 22, 23 Canon; BGH MarkenR 2000, 359, 360 Bayer/BeiChem). - BGH, 26.11.1998 - I ZB 18/96
Tiffany
Auszug aus BPatG, 19.02.2000 - 32 W (pat) 37/00
Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, der Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (BGH MarkenR 1999, 93, 94 TIFFANY). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 19.02.2000 - 32 W (pat) 37/00
So kann insbesondere ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl EuGH MarkenR 1999, 22, 23 Canon; BGH MarkenR 2000, 359, 360 Bayer/BeiChem).