Rechtsprechung
   BPatG, 19.02.2008 - 30 W (pat) 253/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,31871
BPatG, 19.02.2008 - 30 W (pat) 253/04 (https://dejure.org/2008,31871)
BPatG, Entscheidung vom 19.02.2008 - 30 W (pat) 253/04 (https://dejure.org/2008,31871)
BPatG, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - 30 W (pat) 253/04 (https://dejure.org/2008,31871)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,31871) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.02.2012 - 25 W (pat) 45/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BONA/Dona" - zur Waren- und

    So umfassen medizinische Dienstleistungen im Rahmen einer stationären medizinische Versorgung in Krankenhäusern und Pflegeheimen oder im Rahmen einer ambulanten medizinischen Leistung neben der eigentlichen Versorgungs- und Pflegeleistung auch das Zusammenstellen und die Verabreichung von Arzneimitteln (möglicherweise sogar in gewissem Umfang das Anrichten/Anrühren/Zubereiten o. ä. von Arzneimitteln, soweit dieses noch nicht als spezifische pharmazeutische Dienstleistung angesehen werden kann), also auch von "Analgetika/Antirheumatika" (vgl. 30. Senat des BPatG 30 W (pat) 253/04, der Ähnlichkeit von medizinischen Dienstleistungen und pharmazeutischen Erzeugnissen bejaht; vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 356 re.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht