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BPatG, 19.02.2009 - 30 W (pat) 171/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 19.02.2009 - 30 W (pat) 171/06
Dadurch wird die Gefahr von Verwechslungen etwas reduziert, da der Fachverkehr (insbesondere Ärzte und Apotheker) erfahrungsgemäß im Umgang mit Arzneimitteln sorgfältiger ist und deshalb seltener Markenverwechslungen unterliegt (BGH GRUR 1999, 587 -Cefallone;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdn. 122). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 19.02.2009 - 30 W (pat) 171/06
Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (BGHZ 139, 340, 347 -Lions; BGH MarkenR 2008, 393, 395 Tz. 21 -HEITEC). - BGH, 17.05.2001 - I ZR 187/98
ISCO; Klage auf Bewilligung der Eintragung einer Marke vor Abschluß des …
Auszug aus BPatG, 19.02.2009 - 30 W (pat) 171/06
Eine darüber hinausgehende Benutzung ist nicht geltend gemacht; von einer Benutzung für diese Waren ist damit auszugehen; auf Seiten der Widerspruchsmarke können "Zytostatika" im Sinne der entsprechenden Hauptgruppe 86 der Roten Liste berücksichtigt werden (vgl. BGH GRUR 2002, 59, 62 f -ISCO;… Ströbele/Hackera. a. O. § 26 Rdn. 141 ff.).
- EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 19.02.2009 - 30 W (pat) 171/06
Vielmehr pflegen auch die Endabnehmer, bei denen auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2), allem, was mit Gesundheit zusammenhängt, eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen (vgl. BGH GRUR 1995, 50 -INDOREKTAL/INDOHEXAL;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdn. 122 m. w. N.). - BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Auszug aus BPatG, 19.02.2009 - 30 W (pat) 171/06
Vielmehr pflegen auch die Endabnehmer, bei denen auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2), allem, was mit Gesundheit zusammenhängt, eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen (vgl. BGH GRUR 1995, 50 -INDOREKTAL/INDOHEXAL;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdn. 122 m. w. N.). - BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05
HEITEC
Auszug aus BPatG, 19.02.2009 - 30 W (pat) 171/06
Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (BGHZ 139, 340, 347 -Lions; BGH MarkenR 2008, 393, 395 Tz. 21 -HEITEC).