Rechtsprechung
   BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,11476
BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2013,11476)
BPatG, Entscheidung vom 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2013,11476)
BPatG, Entscheidung vom 19. Februar 2013 - 24 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2013,11476)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" für Klasse 6

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft -

    Der Begriff "voraus" steht für "vor anderen an der Spitze; vorn; voran; vorwärts" bzw. "bessersein" (Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 6. Aufl., Stichwort: voraus; DUDEN, a. a. O. Stichwort: voraus; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 19.02.2013, 24 W (pat) 504/11 - Mit Sicherheit einen Schritt voraus).
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