Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "BEST-FIT" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragungsfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke 30 2009 071 554.8 "BEST-FIT"

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "BEST-FIT" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Maßgeblich ist letztlich, ob der durch die Kombination bewirkte Gesamteindruck über die Zusammenfügung beschreibender Elemente hinausgeht oder sich in deren bloßer Summenwirkung erschöpft (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 - BIOMILD ; GRUR 2003, 58, 60 - Companyline ; GRUR 2006, 229, 230 - BioID ).

  Auch lexikalisch nicht nachweisbare Wortzusammensetzungen erfüllen nicht allein deshalb die Anforderungen an die Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch ; GRUR 2001, 1153 - AntiKALK ), sofern sie einen beschreibenden Waren- bzw Dienstleistungsbezug aufweisen (vgl. EuGH MarkenR 2004, 111 - BIOMILD ).

  Der Umstand, dass das Zeichen auch andere Bedeutungen haben kann, steht dem nicht entgegen, da es ausreicht, wenn auch nur eine mögliche begriffliche Bedeutung einer Marke beschreibend ist (vgl. EuGH, GRUR 2004, 146 (Nr. 32) - Doublemint; GRUR 2004, 680 (Nr. 38) - BIOMILD ).

• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Maßgeblich ist letztlich, ob der durch die Kombination bewirkte Gesamteindruck über die Zusammenfügung beschreibender Elemente hinausgeht oder sich in deren bloßer Summenwirkung erschöpft (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 - BIOMILD ; GRUR 2003, 58, 60 - Companyline ; GRUR 2006, 229, 230 - BioID ).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Auch lexikalisch nicht nachweisbare Wortzusammensetzungen erfüllen nicht allein deshalb die Anforderungen an die Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch ; GRUR 2001, 1153 - AntiKALK ), sofern sie einen beschreibenden Waren- bzw Dienstleistungsbezug aufweisen (vgl. EuGH MarkenR 2004, 111 - BIOMILD ).

 
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Auch lexikalisch nicht nachweisbare Wortzusammensetzungen erfüllen nicht allein deshalb die Anforderungen an die Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch ; GRUR 2001, 1153 - AntiKALK ), sofern sie einen beschreibenden Waren- bzw Dienstleistungsbezug aufweisen (vgl. EuGH MarkenR 2004, 111 - BIOMILD ).
• BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

  VISAGE

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Keine Unterscheidungskraft kommt u.a. Bezeichnungen zu, die einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweisen oder die sich auf Umstände beziehen, durch die ein enger beschreibender Bezug zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen hergestellt wird, und deren sachliche Bedeutung ohne weiteres und ohne Unklarheiten von den maßgebenden Verkehrskreisen erfasst werden können (BGH GRUR 2008, 710 (Nr. 16) - VISAGE ; GRUR 2009, 952 (Nr. 10) - DeutschlandCard ; GRUR 2010, 825 (Nr. 16) - Marlene-Dietrich-Bildnis II ).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Keine Unterscheidungskraft kommt u.a. Bezeichnungen zu, die einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweisen oder die sich auf Umstände beziehen, durch die ein enger beschreibender Bezug zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen hergestellt wird, und deren sachliche Bedeutung ohne weiteres und ohne Unklarheiten von den maßgebenden Verkehrskreisen erfasst werden können (BGH GRUR 2008, 710 (Nr. 16) - VISAGE ; GRUR 2009, 952 (Nr. 10) - DeutschlandCard ; GRUR 2010, 825 (Nr. 16) - Marlene-Dietrich-Bildnis II ).
• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Keine Unterscheidungskraft kommt u.a. Bezeichnungen zu, die einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweisen oder die sich auf Umstände beziehen, durch die ein enger beschreibender Bezug zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen hergestellt wird, und deren sachliche Bedeutung ohne weiteres und ohne Unklarheiten von den maßgebenden Verkehrskreisen erfasst werden können (BGH GRUR 2008, 710 (Nr. 16) - VISAGE ; GRUR 2009, 952 (Nr. 10) - DeutschlandCard ; GRUR 2010, 825 (Nr. 16) - Marlene-Dietrich-Bildnis II ).
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Maßgeblich ist letztlich, ob der durch die Kombination bewirkte Gesamteindruck über die Zusammenfügung beschreibender Elemente hinausgeht oder sich in deren bloßer Summenwirkung erschöpft (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 - BIOMILD ; GRUR 2003, 58, 60 - Companyline ; GRUR 2006, 229, 230 - BioID ).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Der Umstand, dass das Zeichen auch andere Bedeutungen haben kann, steht dem nicht entgegen, da es ausreicht, wenn auch nur eine mögliche begriffliche Bedeutung einer Marke beschreibend ist (vgl. EuGH, GRUR 2004, 146 (Nr. 32) - Doublemint; GRUR 2004, 680 (Nr. 38) - BIOMILD ).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 28/11

  Maßgeblich ist letztlich, ob der durch die Kombination bewirkte Gesamteindruck über die Zusammenfügung beschreibender Elemente hinausgeht oder sich in deren bloßer Summenwirkung erschöpft (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 - BIOMILD ; GRUR 2003, 58, 60 - Companyline ; GRUR 2006, 229, 230 - BioID ).
• EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

  Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

• BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 533/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Green Now" - keine Unterscheidungskraft

  Dabei werden auch bislang nicht verwendete aber verständliche Sachaussagen durchaus vom angesprochenen Verkehr als solche erkannt (st. RSpr. vgl. beispielsweise BGH GRUR 2012, 272 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 19. Februar 2013, 24 W (pat) 28/11 - BEST-FIT).